Der Gemeindepräsident informiert

Neues aus dem Gemeinderat
15. Feb. 2023
Liebe Rodersdorferinnen, liebe Rodersdorfer

Gerne informiere ich Sie über wichtige Entscheide, die der Gemeinderat unlängst getroffen hat, sowie über weitere Neuigkeiten.

Schulraumerweiterung Grossbühl aus Holz
15 Schülerinnen und Schüler der 3., 4. und 5. Klasse von Rodersdorf haben an der Gemeinderatssitzung Rodersdorf vom 9. Februar 2023 aktiv teilgenommen. Die bestens vorbereiteten jungen Gemeinderatsmitglieder der Zukunft beurteilten die bisherige Planung der Schulraumerweiterung inklusive Vorplanung des Kindergartens und brachten ihre spezifischen Wünsche an.

Das Untergeschoss (Kellergeschoss) wird in Beton ausgeführt. In einer Abstimmung sprachen sich 13 Schülerinnen und Schüler dafür aus, die beiden darüberliegenden Geschosse ausschliesslich aus Holz zu bauen. Zwei waren dagegen. Sie bevorzugen stattdessen eine Kombination von Beton und Holz. Der Gemeinderat teilt die Präferenz der grossen Ratsmehrheit der Kinder und beschloss, den anwesenden Architekten Roger Oser mit der weiteren Planung der Schulraumerweiterung in Holz zu beauftragen.

 

Rückzug Einsprache gegen LSP-Projekt Kantonsstrasse
Der Kanton Solothurn plant eine Lärmsanierung auf der Verkehrsachse Leimenstrasse/ Biederthalstrasse. Die Lärmverminderung soll nach den Vorstellungen des Kantons durch den Einbau des zurzeit besten Flüsterbelags erzielt werden. Das Projekt wurde bereits zum zweiten Mal vom Kanton öffentlich aufgelegt. In Einsprachen von Privaten und der Gemeinde selbst wurde eine Kombination von Flüsterbelag und Verkehrsverlangsamung (Tempo 30 auf Rodersdorfer Kantonsstrassen) verlangt.

Der Gemeinderat hat am 9. Februar 2023 mit 6 Ja bei einer Enthaltung beschlossen, seine Einsprache zurückzuziehen. Er traf diesen Entscheid nach einem Verständigungsgespräch mit allen Einsprechenden unter Einbezug von kantonalen Zuständigen am 8. Februar. Dabei wurde klar, dass im Rahmen des kantonalen Lärmschutzprojektes die Realisierung irgendwelcher lärmverringernden Massnahmen auf lange Zeit hinaus blockiert sein würden, sollte die Gemeinde auf ihrer Haltung beharren. Dies betrifft selbstredend auch die Einsprachen von Privaten. Der Einbau des Flüsterbelags ist für 2025 vorgesehen und versprochen worden.

Die Verkehrsverlangsamung, also die Einführung von Tempo 30 auf der Kantonsstrasse, hat für den Gemeinderat nach wie vor hohe Priorität. Dieses Ziel ist in einem separaten Projekt mit Verweis auf die Verkehrssicherheit anzustreben, was im vorbereiteten Schreiben des Kantons zum Rückzug der Einsprache auch ausdrücklich festgehalten und akzeptiert wurde: Ein entsprechendes Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK) mit anschliessenden Vorprojekt (VP) zu einer allfälligen Einführung von Tempo 30 entlang der Biederthal- und Leimenstrasse wird im Einklang resp. im Nachgang zur Ortsplanungsrevision (OPR) vom Kanton in Auftrag gegeben.

 

Auf dem Weg zum Label Kinderfreundliche Gemeinde Rodersdorf
Verschiedene Teilprojekte zur Zertifizierung der Gemeinde Rodersdorf als Kinderfreundliche Gemeinde nach UNICEF laufen zurzeit auf Hochtouren. Zukunftswerkstätten mit Kindern und Jugendlichen wurden oder werden aktuell durchgeführt. Ein grosser Dank gebührt dabei unserer Schulleitung und der Lehrpersonen sowie der JASOL. In der Arbeitsgruppe Verkehrssicherheit werden zurzeit die Schulwege unserer Kinder in Rodersdorf von Kindern und Eltern analysiert und gefährliche Orte und Strassenübergänge bezeichnet. Angebote der Tagesstrukturen in Rodersdorf werden durchleuchtet.

Der Überreichung des UNICEF-Labels Kinderfreundliche Gemeinde Rodersdorf könnte, sofern alles nach Plan läuft, bereits im Spätsommer/Herbst 2023 stattfinden.

 

Strassensanierungen zurückgestellt
An der EGV vom Dezember 2022 wurden Strassensanierungen, welche nicht als ausserordentlich dringend eingestuft wurden, zurückgestellt. Konkret betroffen ist insbesondere die Dammstrasse, die anlässlich einer teuren Sanierung auch hätte verbreitert werden sollen. Der früher gesprochene Kreditbeschluss wurde auf Antrag des Gemeinderats aufgehoben. Der Gemeinderat wird dies in seiner Legislaturplanung entsprechend berücksichtigen.

 

Tiefere Abschreibungen
Eine positive Meldung aus dem Bereich Finanzen erreichte den Gemeinderat kurz vor Jahresende. Nachdem der Kanton beschlossen hatte, mit Wirkung ab 2016 vom Rechnungslegungssystem HRM1 zu HRM2 zu wechseln, musste das sogenannte «Alte Verwaltungsvermögen» innert 10 Jahren abgeschrieben werden. Gemeinden, die kurz zuvor neue Bauten erstellt hatte, konnten eine Ausnahmeregelung beantragen. Leider wurde damals von dieser Möglichkeit kein Gebrauch gemacht. Folgerichtig musste die Gemeinde Rodersdorf für die damals eben vorgenommene Schulhaussanierung und den Bau der Mehrzweckhalle seit 2016 jährlich über CHF 414'345 Abschreibungen als Aufwand in der Erfolgsrechnung verbuchen! Dies stellt einen Grossteil unseres jährlichen Defizites dar.

Wir haben deshalb beim Kanton die sogenannte Härtefallklausel angerufen. Der Kanton hat nun in Kulanz die nachträgliche Eingabe bewilligt und eine entsprechende Verfügung ausgestellt. Die Abschreibungsdauer für Mehrzweckhalle und Schulhausumbau wurde rückwirkend auf 13 Jahre verlängert. Von 2022 bis 2028 müssen wir anstatt wie bisher CHF 414'345 neu noch CHF 276'738 als Abschreibung verbuchen. Dies verringert unser jährliches Defizit um CHF 177'577!

Die anstehenden Investitionen für Schulhauserweiterung und Kindergartenbau werden wir wieder über 33 Jahre abschreiben können!

 

Neue Webseite und Gemeindeapp Localcities
Hinsichtlich der neuen Gemeinde-Webseite haben wir viele, zumeist positive, Reaktionen erhalten. Wir sind auch für Anregungen und Kritik dankbar. Gerne machen wir darauf aufmerksam, dass die Gemeindeapp von Localcities von unserer Webseite auf Smartphones und Tablets runtergeladen werden kann, so dass Sie auf Wunsch immer die neuesten Nachrichten aus unserer Gemeinde erhalten. Zurzeit arbeiten wir am professionellen Raumreservationssystem, das ab März 2023 aktiv genutzt werden  sollte.

 

Aussenanlage Grossbühl
Die an einer EGV im Juli 2021 beschlossene Gestaltung der Aussenanlage Grossbühl befindet sich in der Umsetzung. Der erste Teil wird im April 2023 eröffnet. Weitere Teile, wie beispielsweise der Bau von drei Türmen, werden von der JASOL (Jugendarbeit im Solothurnischen Leimental) im Detail geplant und gebaut. Der Verein Grossbühl organisiert im Juni 2023 einen Mitwirkungstag (Arena Aktion IV). Helferinnen und Helfer sind aufgerufen, Bänke aufzustellen, einen Grillplatz zu bauen sowie allenfalls ein fehlendes Wegstück zu realisieren.

Der Bau des Pumptracks wird erst in Angriff genommen werden, wenn die entsprechende Finanzierung gesichert ist. Zurzeit finden Gespräche mit allfälligen Grosssponsoren sowie mit dem Kanton Solothurn statt.

 

 

Herzlicher Gruss von der Leimenstrasse 2

Thomas Bürgi
Gemeindepräsident Rodersdorf
 

Rückzugserklärung Einsprache LSP
Rückzugserklärung Einsprache LSP

Hier finden Sie die Rückzugserklärung der Einsprache

Kinder im Gemeinderat 20230209_3
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